Archive for Januar 5th, 2010

5. Januar 2010

Reunion von Soundgarden ist fix

Chris Cornell bestätigt lange schwelende Gerüchte: „Die zwölfjährige Pause ist vorbei“

Die Grunge-Band Soundgarden („Black Hole Sun“), die sich 1997 aufgelöst hatte, kommt wieder zusammen. Schon das ganze Jahr 2009 hindurch hatte es Gerüchte über eine anstehende Reunion gegeben, nun wurde sie vom ehemaligen Frontmann Chris Cornell bestätigt, wie der „Rolling Stone“ berichtet.

Cornell erklärte via Twitter: „Die zwölfjährige Pause ist vorbei.“ Ein Link zur neuen, noch rudimentären, Website „Soundgarden World“ war beigefügt, genaue Informationen über Live-Auftritte oder gar neue Studioaufnahmen gibt es aber noch keine.

Bereits 2009 hatte sich die Band teilweise wiedervereinigt: Kim Thayil, Ben Shepherd und Matt Cameron spielten zusammen bei einem Konzert in Seattle. Cornell war damals nicht dabei – er war im vergangenen Jahr noch mit seinem jüngsten Solo-Album „Scream“ beschäftigt, für das er mit Fließband-Produzent Timbaland zusammenarbeitete.

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5. Januar 2010

Verurteilter Bürgerrechtler legt Berufung ein

Erfolgschancen aber praktisch bei null

Nach seiner Verurteilung zu elf Jahren Gefängnis hat der prominente chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo Berufung eingelegt. Sein Anwalt Shang Baojun berichtete am Dienstag in Peking, den Antrag bereits vier Tage nach dem Urteil am 25. Dezember eingereicht zu haben. Eine Entscheidung durch das höchste Pekinger Volksgericht sei noch nicht gefallen. „Wir warten immer noch auf eine Mitteilung.“ Es gilt allerdings als aussichtslos, dass das ungewöhnlich hohe Urteil gegen den Ehrenpräsidenten des chinesischen Pen-Clubs unabhängiger Schriftsteller umgeworfen werden sollte.

Der Erste Mittlere Volksgericht hatte den 53-Jährigen wegen Anstiftung zum Umsturz der Staatsgewalt verurteilt. Als Beweise galten seine Mitarbeit an der „Charta 08“, einem Appell für Demokratie und Menschenrechte in China, sowie regimekritische Aufsätze, die Liu Xiaobo im Internet veröffentlicht hatte. Das Urteil hatte international Bestürzung und heftige Kritik ausgelöst. Dem Gericht wurde vorgeworfen, den ehemaligen Universitätsdozenten und Literaturkritiker allein wegen der friedlichen Ausübung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung hinter Gitter gebracht zu haben.

5. Januar 2010

Der nackte Mensch

Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung werden Bürgerrechte beschnitten

„Ich kann Ihnen mit aller Klarheit sagen, dass wir diesen Unfug nicht mitmachen.“ 14 Monate ist es her, seit der damalige deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble den Vorstoß der EU-Kommission ablehnt hat, Körperscanner für Flugpassagiere einzuführen. Nach dem verhinderten Attentatsversuch von Detroit hat Deutschland seinen Widerstand aufgegeben, die Niederlande, Großbritannien wollen auch Nacktscanner einführen. Seit Montag müssen in den USA Passagiere, die aus 14 verdächtigen Ländern kommen, durch dieses Gerät.

In Deutschland gibt es zumindest Debatten: über gesundheitliche Risiken, über den Schutz der Intimsphäre. Zu den Kritikern gehören die Polizeigewerkschaft und der Bund deutscher Kriminalisten. In Österreich gibt es nicht einmal auf politischer Ebene eine Diskussion. Es wird abgewartet – wie so oft. Angesichts bisheriger Erfahrungen ist nicht zu erwarten, dass sich just österreichische Politiker querlegen, wenn nun die EU-Kommission Nacktscanner vorschreibt.

Auf EU-Ebene hat zuletzt Ende November Innenministerin Maria Fekter zwar Kritik am Abkommen zum Austausch von Bankdaten mit den USA geübt. Sie hat das Abkommen dann aber nicht verhindert, sondern sich nur der Stimme enthalten. Experten befürchten, dass Daten weniger zur Terrorabwehr denn zur Wirtschaftsspionage genutzt werden, weil Überweisungen Aufschluss über Geschäftsbeziehungen geben können.

Der Terrorbekämpfung soll auch die Vorratsdatenspeicherung dienen, die heuer in Österreich eingeführt wird. Sechs Monate müssen Telekommunikationsunternehmen Daten aufbewahren, wer via Telefon oder Internet wann, mit wem, wie lange und von wo aus kommuniziert. In Deutschland haben 34.938 Bürger gegen die von der EU vorgeschriebene Speicherung geklagt. In Österreich verlangen zwar einzelne Berufsgruppen wie Anwälte, Journalisten und Ärzte Ausnahmen, eine öffentliche Debatte darüber gibt es aber nicht.

Spanien möchte die gerade übernommene EU-Präsidentschaft nutzen, um seinen Plan voranzutreiben, Daten über mutmaßliche Terroristen zwischen den Staaten auszutauschen. Dabei wurden auch in Österreich seit dem von den USA ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ Überwachungsinstrumente wie die Handy-Ortung massiv ausgebaut.

Das Mindeste, was eine Bürgergesellschaft im Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit bewahren muss, ist das Bewusstsein für den Preis, den sie zahlt. Es ist eine Gratwanderung. Und es sollte darüber diskutiert werden, welche Maßnahmen wirklich notwendig sind. Auch in Österreich. Nacktscannen, das nicht peinlich ist, gibt es nicht, genauso wenig wie eine Datenspeicherung, die die Persönlichkeitsrechte unberührt lässt.

Auch im Falle des gescheiterten Attentäters von Detroit hat es Warnungen gegeben. Letztlich war es Zivilcourage von Passagieren, die den Anschlag verhinderte. Ein Nacktscanner hätte den Sprengstoff, der in der Unterhose versteckt war, nicht entdeckt. In Saudi-Arabien trug ein Attentäter den Sprengstoff im Körperinnern. Viele der Anti-Terror-Maßnahmen schaffen eine Illusion von mehr Sicherheit, mehr nicht. Der Körperscanner bekämpft Angst, aber nicht individuellen Terror, um den Preis der Freiheitseinschränkung aller.

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5. Januar 2010

Gefährliches Wegschauen

Die Hilferufe aus dem zerfallenen Staat bleiben in Washington wie in Brüssel ungehört

Fußball, Tanzen und Kinos sind verboten. Seit die Shabaab-Miliz immer größere Gebiete von Somalia kontrolliert, werden Männer ohne Bart ausgepeitscht und Frauen unter Druck gesetzt, Gesichtsschleier zu tragen. 2008 wurde ein 13-jähriges Mädchen gesteinigt, es war vergewaltigt worden. Man hatte ihm daraufhin „Ehebruch“ vorgeworfen. Kein Wunder, wenn selbst Premier Omar Sharmarke meint, Somalia sei schlimmer als Afghanistan.

Mit dem Unterschied: Somalia kümmert niemanden. Die Hilferufe aus dem zerfallenen Staat, der zu einer Basis für radikalislamistische Gruppen und Terroristen aus der ganzen Welt geworden ist, bleiben in Washington wie in Brüssel ungehört. Der Westen unterstützt zynisch und ignorant ehemalige Islamistenführer, die kurz vorher noch völlig verpönt waren. Es ist eine Dauerübung im Wegschauen. Somalia gilt als verloren. Man überlässt das Territorium einer zahnlosen UN-Mission und einer mittellosen Übergangsregierung, die zuschauen darf, wie kontinuierlich alles noch schlimmer wird.

Das Wegschauen ist gefährlich. Denn in Somalia herrscht kein Bürgerkrieg. Die Al-Kaida-nahe Gruppe verbindet kein Clan, sondern eine Ideologie. Al-Shabaab rekrutiert Jugendliche für 150 Dollar pro Monat auch aus den Flüchtlingslagern aus Kenia. Afghanen und Tschetschenen in Somalia führen ohnehin einen globalen Krieg. Die Regierung zu stürzen ist nur eines der Ziele der Miliz. Sie droht auch mit Gewalt in Uganda, Burundi oder Kenia.

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